20.09.23 // 17:00 Uhr // Stasiunterlagenarchiv, Dittrichring 24, 04109 Leipzig

Buchvorstellung, Vortrag und Diskussion mit der amerikanischen Historikerin Mary Elise Sarotte: Nicht einen Schritt weiter nach Osten

AMERIKA, RUSSLAND UND DIE WAHRE GESCHICHTE DER NATO- OSTERWEITERUNG

Not one inch. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Was genau wurde damals versprochen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung?

Nach dem Ende des Kalten Krieges träumten viele von einem «gemeinsamen Haus Europa», vom «Ende der Geschichte» und vom Anbruch eines friedlichen Zeitalters. Doch schon bald verdüsterte sich das Bild. Die Sowjetunion zerfiel im Dezember 1991 und hinterließ ein Machtvakuum. Moskaus blutiger Krieg in Tschetschenien verunsicherte seit 1994 Beobachter im Westen, vor allem aber auch in den Nachfolgestaaten des Warschauer Paktes. So setzte sich in Washington genau das Gegenteil von dem durch, was Baker gesagt hatte: Kein Fußbreit europäischen Bodens sollte der Nato nun versperrt bleiben. Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam, wie sich die Idee einer Nato-Osterweiterung durchsetzen konnte und wie damals die Saatgelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen.

Buch erscheint am 21. September 2023 beim C.H.Beck Verlag.

Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V. und Europa Maidan Leipzig e.V. in Kooperation mit dem Stasiunterlagenarchiv Leipzig

Der 8. Mai ist seit 2015 als „Tag des Gedenkens und der Versöhnung“ ein nationaler Gedenktag in der Ukraine, um zusammen mit westlichen Ländern den Opfern des Zweiten Weltkrieges zu gedenken. Für die Ukraine war dieser Krieg eine nationale Tragödie, weil sie sowohl unter sowjetischer als auch deutscher Besatzung litt, wodurch zwischen 6 und 8 Millionen Ukrainer starben. Der Zweite Weltkrieg begann mit dem gemeinsamen Überfall der Nationalsozialisten und der Roten Armee auf Polen … Freundeskreis der Ukraine Leipzig

30. März 2023 um 19 Uhr Vortrag und Diskussion

Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“. Historischer Kinosaal. Adresse: Dietrichring 24, 04109 Leipzig

Begrüßung: Stephan Bickhardt (Europa-Maidan-Leipzig e.V.)

Vortrag: Irine Beridze (Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Promovendin am Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin)

Anschließend Gespräch mit Irine Beridze und Anna Margvelashvilli (Vorstands- und Gründungsmitglied Soviet Past Research Laboratory) aus Georgien über die Lage der Zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Rücknahme des „sogenannten Agentengesetzes“ und die Transformationsprozesse, die die letzten 30 Jahre georgischer Geschichte maßgeblich prägten.

Moderation: Uwe Schwabe (Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V.)

Im georgischen Parlament wurde in den letzten Wochen ein Gesetzentwurf, das „sogenannte Agentengesetz“ diskutiert, indem Nichtregierungsorganisationen und Medien, die mehr als 20 Prozent ihrer finanziellen Mittel aus dem Ausland erhalten, verpflichtet worden wären, sich in ein Register „ausländischer Agenten“ aufnehmen zu lassen. Bei Zuwiderhandlungen wären hohe Geldstrafen fällig geworden. Damit hätte die Regierung auch die Möglichkeit gehabt, die zivilgesellschaftlichen Organisationen zu stigmatisieren, sie in Folge von Überprüfungen auszuforschen und zu delegitimieren. 

Für die Vertreter der zivilgesellschaftlichen Organisationen, die seit Jahren in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen tätig sind, wäre das Gesetz entwürdigend und hätte zur Einstellung ihrer Arbeit führen können. Das Vorhaben ähnelte dem Vorgehen in Russland, das ein 2012 eingeführtes Gesetz über ausländische Agenten Ende 2020 verschärft und somit das Verbot von Memorial und anderen Organisationen einleitete. Es wäre fatal, wenn die repressive Rechtspraxis Russlands in Georgien nachgeahmt würde. Es hätte eine außenpolitische Isolierung des Landes gedroht und die europäische Zukunft Georgiens wäre in großer Gefahr gewesen.

Durch die großen Proteste zivilgesellschaftlichen Organisationen in Georgien, wie SovLab wurde das Gesetz am 10. März 2023 vom georgischen Parlament wieder zurückgenommen. Ist damit die Gefahr vorbei oder will die Regierung nur Zeit gewinnen?

Eine Veranstaltung vom Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V. und dem Europa-Maidan-Leipzig e.V. in Kooperation mit dem Bürgerkomitee e.V. Träger der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“

Die Ukraine mit dem neuen Präsidenten  Selenskyj                                                                 
Politik und Oligarchen, Wahlrecht und Wähler

Vortrag „Zwischen Patriotismus und Pragmatismus.  Die vielen Risiken und Herausforderungen von SelenskyjsPräsidentschaft“,  Dr. Andreas Umland, Senior Fellow, Institute for Euro-Atlantic Cooperation. Kiew

Podiumsgespräch mit Dr. Andreas Umland,  Alina Artamina  und Stephan Bickardt vom EuropaMaidan Leipzig e.V., Moderation Reinhard Bohse

Veranstalter: EuropaMaidan Leipzig e.V. , Zeitgeschichtliches Forum Leipzig und Evangelische Akademie Meißen

Der neue Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj wurde am 21. April 2019  im 2. Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt. Gleichzeitig mit  seiner  Amtseinführung am 20. Mai 2019 hatte Selenskyj vorzeitige Parlamentsneuwahlen angekündigt.  Selenskyj (geb. 1978)  ist studierter Jurist, bekannt wurde er als Schauspieler und Kabarettist.

Die Parlamentswahlen vom 21. Juli 2019 brachten  der von Selenskyj neu gegründeten  Partei  “Diener des Volkes”  254 Mandate. Die zahlreich gewonnenen Direktmandate  ermöglichten eine Alleinregierung. Allerdings beteiligte sich an den Parlamentswahlen nur ungefähr die Hälfte der Wahlberechtigten. Unabhängig davon überraschte dieses gute Wahlergebnis mit über 40 Prozent der Stimmen für die neue Partei. Die ultra­rechte Partei Swoboda erreichte nur  – ebenfalls ein wichtiges Signal  –  2,2 Prozent.

Ende gut, alles gut?  Nein. Nach wie vor ist das  Leben der meisten einfachen Leute in der Ukraine schwer. Eine durchgreifende Verbesserung der  Lage des Landes muss hart erwirtschaftet werden. Demokratische Institutionen arbeiten noch nicht stabil. Der Krieg im Osten geht weiter. Noch nicht alle Gefangenen sind frei.  Die Krim bleibt russisch besetzt. 

Wo liegen künftig die Risiken und Herausforderungen von Selenskyjs Präsidentschaft?  Welche Rolle spielen künftig Politik, Justiz, Wirtschaft und die sogenannten Oligarchen? Wie ist die gegenwärtige politische Situation einzuschätzen?