VORTRAG UND DISKUSSION 17.2.2020 18.30 UHR IM ZEITGESCHICHTLICHEM FORUM LEIPZIG
Die Ukraine mit dem neuen Präsidenten Selenskyj
Politik und Oligarchen, Wahlrecht und Wähler
Vortrag „Zwischen Patriotismus und Pragmatismus. Die vielen Risiken und Herausforderungen von SelenskyjsPräsidentschaft“, Dr. Andreas Umland, Senior Fellow, Institute for Euro-Atlantic Cooperation. Kiew
Podiumsgespräch mit Dr. Andreas Umland, Alina Artamina und Stephan Bickardt vom EuropaMaidan Leipzig e.V., Moderation Reinhard Bohse
Veranstalter: EuropaMaidan Leipzig e.V. , Zeitgeschichtliches Forum Leipzig und Evangelische Akademie Meißen
Der neue Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj wurde am 21. April 2019 im 2. Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt. Gleichzeitig mit seiner Amtseinführung am 20. Mai 2019 hatte Selenskyj vorzeitige Parlamentsneuwahlen angekündigt. Selenskyj (geb. 1978) ist studierter Jurist, bekannt wurde er als Schauspieler und Kabarettist.
Die Parlamentswahlen vom 21. Juli 2019 brachten der von Selenskyj neu gegründeten Partei “Diener des Volkes” 254 Mandate. Die zahlreich gewonnenen Direktmandate ermöglichten eine Alleinregierung. Allerdings beteiligte sich an den Parlamentswahlen nur ungefähr die Hälfte der Wahlberechtigten. Unabhängig davon überraschte dieses gute Wahlergebnis mit über 40 Prozent der Stimmen für die neue Partei. Die ultrarechte Partei Swoboda erreichte nur – ebenfalls ein wichtiges Signal – 2,2 Prozent.
Ende gut, alles gut? Nein. Nach wie vor ist das Leben der meisten einfachen Leute in der Ukraine schwer. Eine durchgreifende Verbesserung der Lage des Landes muss hart erwirtschaftet werden. Demokratische Institutionen arbeiten noch nicht stabil. Der Krieg im Osten geht weiter. Noch nicht alle Gefangenen sind frei. Die Krim bleibt russisch besetzt.
Wo liegen künftig die Risiken und Herausforderungen von Selenskyjs Präsidentschaft? Welche Rolle spielen künftig Politik, Justiz, Wirtschaft und die sogenannten Oligarchen? Wie ist die gegenwärtige politische Situation einzuschätzen?